Smate

AGB

Hier geht es zu den Datenschutzbestimmungen.

1. Geltungsbereich

a) Die Smate OG, mit Sitz in der Leitnergasse, 8 8010 Graz (FN 686770769), Österreich (nachfolgend "Betreiber von SMATE") bietet unter www.smateapp.com (nachfolgend "Website") und auf der mobilen App (nachfolgend "App") eine Kennenlernplattform (nachfolgend "SMATE") an. Jeder auf SMATE registrierte Nutzer (nachfolgend "Nutzer", zusammen mit dem Betreiber von SMATE die "Vertragsparteien"), kann durch die Nutzung eines auf Worten basierenden Spiels (nachfolgend "Spiel") und somit durch Inanspruchnahme der vom Betreiber von SMATE angebotenen Dienstleistung (nachfolgend "Online-Services") andere Nutzer kennenlernen. Als Nutzer gilt jede Person, die die angebotenen Dienstleistungen des Betreibers von SMATE auf SMATE in Anspruch nimmt.

b) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien, insbesondere für die Registrierung bei und die Nutzung von SMATE sowie die Inanspruchnahme von Anwendungen, die zahlenden Nutzern vorbehalten sind (nachfolgend "Premium-Features") und die Inanspruchnahme von Anwendungen, die durch Zahlung von Entgelt für einen vereinbarten Zeitraum freigeschalten werden (nachfolgend "Abo").

2. Registrierung

a) Die Registrierung bei SMATE ist, mit Ausnahme der Premium-Features und des Abos, kostenlos.

b) Der Nutzer darf sich nur im eigenen Namen registrieren. Er muss über 18 Jahre alt und eine natürliche Person sein. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Die Registrierung unter einem Pseudonym, einer fehlerhaften Anschrift oder E-Mail-Adresse ist nicht zulässig. Die persönlichen Zugangsdaten sind vom Nutzer vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten nicht bekanntgegeben werden.

c) Connect Funktionen von Drittanbietern wie zB Facebook-Connect und Google Sign-In werden optional zur Registrierung angeboten. Bei der Registrierung über Connect Funktionen von Drittanbietern erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen dieser Drittanbieter einverstanden und willigt des Weiteren ein, dass gewisse Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die SMATE Datenbank übernommen werden.

d) Der Betreiber von SMATE behält sich das Recht vor, die Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die vom Nutzer übermittelten Daten werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht.

3. Leistungsumfang

a) Der Betreiber von SMATE bietet in Form von SMATE auf der Website und der App verschiedene Dienstleistungen an, die es Nutzern ermöglichen mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten.

b) Die angebotenen Online-Services bieten das Anlegen von Nutzerprofilen und Interaktionsmöglichkeiten zwischen den Nutzern in Form eines Spiels.

c) Durch die Registrierung auf SMATE ist auch eine Kommunikation zwischen den Nutzern aufgrund der Versendung von Nachrichten durch ein internes Nachrichtenaustausch-System (nachfolgend "Nachrichtensystem") möglich.

d) Durch Angabe der E-Mail Adresse bzw. Inanspruchnahme der Connect Funktionen durch den Nutzer ist es möglich ein nutzerspezifisches Konto anzulegen, auf welches mit allen (mobilen) Endgeräten zugegriffen werden kann (nachfolgend "SMATE-Account").

e) Der Nutzer kann gegen Entgelt Abos buchen oder Punkte eines In-App Verrechnungssystems (nachfolgend "Coins/Boosts") erwerben und mit diesen Premium-Features in Anspruch nehmen.

f) Die Nutzung von SMATE darf nur zu rein privaten, nicht-gewerblichen Zwecken erfolgen.

g) Der Betreiber von SMATE ist berechtigt Dritte als Erfüllungsgehilfen (z.B. Dienstleister für Zahlungsabwicklung oder Inkasso) zu verwenden, wenn dies als erforderlich angesehen wird.

h) Ein Anspruch des Nutzers auf eine Mindestanzahl, einen Mindestumfang oder eine bestimmte Art, Form oder Qualität der Online-Services besteht nicht. Ebenso besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Art, Form oder Qualität von SMATE. Der Betreiber von SMATE ist jederzeit berechtigt, SMATE und die auf SMATE eingestellten Funktionen ohne Angabe von Gründen anzupassen, zu ändern und zu ergänzen, wobei dies auf der Website und App bekannt gegeben wird. Der Betreiber von SMATE behält sich das Recht vor, den Betrieb von SMATE jederzeit, ohne Angabe von Gründen, einzustellen. Dadurch verfallen, mit Ausnahme des Anspruchs auf Rückzahlung gemäß Punkt 4.f und 5.e) dieser AGB, auch jegliche weitere Ansprüche des Nutzers, die in den AGB geregelt sind.

4. Premium-Features

a) Premium-Features können gegen Zahlung von Coins/Boosts in Anspruch genommen werden, die der Nutzer in den auf der Website und der App entsprechend angegebenen App Stores (nachfolgend "App Stores") erwerben kann. Die Zahlungsmodalitäten richten sich nach den Zahlungsbedingungen des App Stores.

b) Der Nutzer wird vor Erwerb der Coins/Boosts über den Inhalt, die Anzahl der Coins/Boosts, die für die jeweiligen Premium-Features zu leisten sind (nachfolgend "Preise"), und die Dauer der Premium-Features informiert. Der Betreiber von SMATE behält sich vor, Nutzern die kostenlose Nutzung von Premium-Features zu Testzwecken zur Verfügung zu stellen.

c) Die Preise für Premium-Features können vom dem Betreiber von SMATE jederzeit, ohne Angabe von Gründen geändert werden. Der Betreiber von SMATE wird Preisänderungen (einzeln nachfolgend jeweils eine "Preisänderung") durch Wiedergabe des aktuellen Preises in der App kundmachen. Die Preisänderung wird für alle Nutzer wirksam, unabhängig davon, ob der Nutzer Coins/Boosts vor der Preisänderung erworben hat. Die Preisänderung betrifft nicht im Zeitpunkt der Preisänderung bereits in Anspruch genommene Premium-Features. Um den durch eine Preiserhöhung bedingten Wertverlust der vor Preiserhöhung erworbenen und nach Preiserhöhung noch zur Verfügung stehenden Coins auszugleichen, steht dem Nutzer ein Anspruch auf Gutschreibung der entsprechenden Anzahl an zusätzlichen Coins gegenüber dem Betreiber von SMATE zu. Der Anspruch auf Gutschreibung ist vom Nutzer innerhalb von drei Monaten ab seiner Kenntnis von der Preiserhöhung gegenüber dem Betreiber von SMATE per E-Mail an support@smateapp.com auszuüben.

d) Der Betreiber von SMATE behält sich vor, einzelne oder alle Premium-Features ohne Angabe von Gründen zu ändern, einzustellen und/oder zu ergänzen.Der Betreiber von SMATE wird die Änderungen/Einstellungen/Ergänzungen durch Wiedergabe der aktuell angebotenen Premium-Features in der App kundmachen. Die Änderung/Ergänzung/Einstellung wird für alle Nutzer wirksam, unabhängig davon, ob der Nutzer Coins/Boosts vor der Änderung/Ergänzung/Einstellung erworben hat. Im Falle einer Änderung und/oder Einstellung von Premium-Features ist der Nutzer berechtigt, sämtliche Verträge über den Erwerb von Coins/Boosts, zu kündigen, die vor einer Änderung und/oder Einstellung abgeschlossen wurden und aus denen nach der Änderung und/oder Einstellung noch Coins/Boosts zur Verfügung stehen. Der Nutzer hat die Kündigung innerhalb von drei Monaten ab seiner Kenntnis von der Änderung und/oder Einstellung dem Betreiber von SMATE gegenüber per E-Mail an support@smateapp.com zu erklären. Im Fall der wirksamen Kündigung wird der Betreiber von SMATE dem Nutzer jenen Geldbetrag zurückerstatten, der dem Wert der Coins/Boosts entspricht, die vor der Änderung und/oder Einstellung bereits erworben wurden und nach der Änderung und/oder Einstellung noch nicht verbraucht wurden.

e) Sofern der Nutzer den Vertrag ordentlich bzw außerordentlich, jedoch ohne Vorliegen eines hierzu berechtigenden wichtigen Grundes, kündigt, verfallen seine in diesem Zeitpunkt noch zur Verfügung stehenden Coins/Boosts. Ein Anspruch auf Rückerstattung des hierfür geleisteten Entgelts besteht nicht.

f) Im Falle der ordentlichen Kündigung des Vertrages durch den Betreiber von SMATE gemäß Punkt 7 b) hat der Nutzer einen Anspruch auf Erstattung jenes Geldbetrags , der dem Wert der von dem Nutzer bereits erworbenen, aber noch nicht verbrauchten Coins entspricht, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,--. Sofern der Nutzer zu diesem Zeitpunkt Coins/Boosts von insgesamt weniger als EUR 10,-- oder keine Coins zur Verfügung hat, trifft diesen keine Pflicht zur Zahlung der Bearbeitungsgebühr bzw der Differenz zur Bearbeitungsgebühr gemäß dem vorstehenden Satz. Der Anspruch auf Rückerstattung ist vom Nutzer innerhalb von drei Monaten ab Kündigung gegenüber dem Betreiber von SMATE per E-Mail an support@smateapp.com geltend zu machen und muss Nachweise über den Kauf der Coins/Boosts sowie den dafür gezahlten Kaufpreis (Betrag, Währung) enthalten (z.B. E-Mailbestätigung des AppStores). Der Nutzer hat (auch per E-Mail) eine Bankverbindung zu einem Kreditinstitut mit Sitz im SEPA-Raum namhaft zu machen.

5. Abonnements

a) Nutzer können in den App Stores Abos abschließen ("Premium Account" in der App). Die Zahlungsmodalitäten richten sich nach den Zahlungsbedingungen des App Stores.

b) Der Nutzer wird vor Abschluss eines Abos über den Inhalt (nachfolgend "Abo-Features") und die Dauer des Abos informiert. Der Betreiber von SMATE behält sich vor, Nutzern Abos kostenlos zu Testzwecken zur Verfügung zu stellen.

c) Der Betreiber von SMATE behält sich vor, die Abo-Features ohne Angabe von Gründen zu ändern, einzustellen und/oder zu ergänzen. Der Betreiber von SMATE wird die Änderungen/Einstellungen/Ergänzungen durch Wiedergabe der aktuellen Abo-Features in der App kundmachen. Im Falle einer Änderung und/oder Einstellung von Abo-Features ist der Nutzer berechtigt, das Abo zu kündigen. Der Nutzer hat die Kündigung innerhalb von drei Monaten ab seiner Kenntnis von der Änderung und/oder Einstellung dem Betreiber von SMATE gegenüber per E-Mail an support@smateapp.com zu erklären. Im Fall der wirksamen Kündigung wird der Betreiber von SMATE dem Nutzer das für das Abo gezahlte Entgelt aliquot zurückzahlen, wobei das Verhältnis der Restlaufzeit zur Gesamtlaufzeit des Abos für die Berechnung maßgeblich ist.

d) Sofern der Nutzer den Vertrag ordentlich bzw außerordentlich, jedoch ohne Vorliegen eines hierzu berechtigenden wichtigen Grundes, kündigt besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des für ein Abo geleisteten Entgelts.

e) Im Falle der ordentlichen Kündigung des Vertrages durch den Betreiber von SMATE gemäß Punkt 7 b) hat der Nutzer einen Anspruch auf aliquote Erstattung des für das Abo gezahlte Entgelts – abzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,-- –, wobei das Verhältnis der Restlaufzeit zur Gesamtlaufzeit des Abos für die Berechnung maßgeblich ist. Sofern der zurückzubezahlende Betrag weniger als EUR 10,-- ausmacht, trifft den Nutzer keine Pflicht zur Zahlung der Bearbeitungsgebühr bzw der Differenz zur Bearbeitungsgebühr gemäß dem vorstehenden Satz. Der Anspruch auf Rückerstattung ist vom Nutzer innerhalb von drei Monaten ab Kündigung gegenüber dem Betreiber von SMATE per E-Mail an support@smateapp.com geltend zu machen und muss Nachweise über den Abschluss eines Abos sowie das dafür gezahlten Entgelt (Betrag, Währung) enthalten (z.B. E-Mailbestätigung des AppStores). Der Nutzer hat (auch per E-Mail) eine Bankverbindung zu einem Kreditinstitut mit Sitz im SEPA-Raum namhaft zu machen.

6. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn

a) Durch die in Punkt 2. beschriebene Registrierung kommt der Vertrag über die Nutzung der Online-Services zwischen dem Betreiber von SMATE und dem Nutzer (nachfolgend "Vertrag") zustande.

b) Der Betreiber von SMATE verweist ausdrücklich darauf, dass jeder Nutzer nur über einen SMATE-Account verfügen darf. Vor dem Anlegen eines neuen SMATE-Accounts muss der aktuelle/alte SMATE-Account gelöscht werden.

c) Die Zustimmungen des Nutzers zur Verwendung personenbezogener Daten zu Zwecken der Information über und Werbung für Aktivitäten und das Dienstleistungsangebot von SMATE sowie zu Zwecken der Werbung für Angebote Dritter stellen eine Gegenleistung für die unentgeltliche Nutzung der Online-Services von SMATE dar. Sofern vom Nutzer keine Premium-Features verwendet oder Abos abgeschlossen werden, setzt das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Nutzer und dem Betreiber von SMATE voraus, dass der Nutzer die Zustimmung zur Verwendung personenbezogener Daten zu diesen Zwecken, sowie zur Verwendung jener Daten, die für den Betrieb und die Nutzung des SMATE-Dienstleistungsangebots notwendig sind, gemäß den Zustimmungserklärungen in den Datenschutzbestimmungen erteilt.

d) Der Vertrag über den Erwerb von Coins/Boosts, die Inanspruchnahme der Premium-Features und den Abschluss von Abos kommt durch die Bestätigungsnachricht über den Erwerb der Coins bzw den Abschluss eines Abos zwischen dem Betreiber von SMATE und dem Nutzer zustande (der "Premium/Abo-Vertrag").

7. Vertragsdauer und Kündigung

a) Der Vertrag sowie der Premium/Abo-Vertrag werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

b) Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er seinen SMATE-Account ordnungsgemäß über die dafür vorgesehene Funktion löscht oder durch Senden einer E-Mail an die E-Mail Adresse support@smateapp.com. Der Betreiber von SMATE kann den Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat kündigen.

c) Der Nutzer kann den Premium/Abo-Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen über die dafür vorgesehenen Funktionen im iOS App Store bzw. im Google Play Store kündigen.

d) Bei Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese AGB ist der Betreiber von SMATE zur sofortigen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt unter anderem vor,

- wenn der Nutzer falsche Daten angibt;

- wenn der Nutzer mit der Entrichtung des Entgelts für Premium-Features oder den Abschluss eines Abos in Verzug ist;

- im Fall eines groben Fehlverhaltens des Nutzers gegenüber anderen Nutzern;

- wenn der Nutzer die Zustimmung zur Verwendungen personenbezogener Daten widerruft und diese Zustimmung eine Gegenleistung für die Nutzung der Online-Services von SMATE darstellt. Dies betrifft insbesondere die Zustimmungen zu Verwendungen von Daten zu Zwecken der Information über und Werbung für Aktivitäten und das Dienstleistungsangebot der SMATE;

-wenn der Nutzer die Zustimmung zur Verwendung solcher personenbezogener Daten widerruft, die notwendig sind für den Betrieb und die Nutzung des Dienstleistungsangebots von SMATE.

e) Der Betreiber von SMATE übernimmt keinerlei Haftung für im Rahmen einer Vertragskündigung gelöschte Daten. Es besteht auch kein Anspruch auf Wiederherstellung der gelöschten Daten. Im Falle eines vorläufigen Ausschlusses oder einer außerordentlichen Kündigung bleiben weitergehende Ansprüche des Betreibers von SMATE unberührt.

8. Urheberrecht, Rechteeinräumung

a) SMATE und die zugrunde liegende Software dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch den Betreiber von SMATE über das in Punkt 3. eingeräumte Nutzungsrecht hinaus weder genutzt noch verändert werden. Ebenso sind das Design von SMATE und insbesondere auf der Website und der App eingestellte Inhalte (z.B. Datenbanken, Fotos, Bilder, Videos oder Texte) unterliegen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums und stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, dem Betreiber von SMATE zu.

b) Der Nutzer räumt dem Betreiber von SMATE das unentgeltliche, nicht ausschließliche, unwiderrufliche und zeitlich und örtlich unbefristete Recht ein, die von ihm auf SMATE für Spiele verwendeten Worte, für Zwecke des Betriebs von SMATE zu verwenden, zu ändern, zu kopieren, zu vervielfältigen, zu übersetzen und insbesondere dauerhaft auf SMATE zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Betreiber von SMATE hat das Recht, Beiträge auf SMATE zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urheberbezeichnung und erklärt, sofern anwendbar, dass er einen solchen Verzicht des Urhebers eingeholt hat.

9. Kontroll- und Löschungsrechte des Betreibers von SMATE

a) Der Betreiber von SMATE ist als Host Provider nicht verpflichtet, alle von den Nutzern eingestellten Inhalte zu kontrollieren, behält sich jedoch das Recht zu jederzeitiger Kontrolle und Löschung vor.

b) Der Betreiber von SMATE behält sich das Recht vor, bei Kenntnis darüber, dass durch Inhalte von Nutzern/durch Verlinkung Rechte verletzt werden, diese Inhalte/Verlinkung innerhalb einer angemessenen Zeit zu entfernen und alle möglichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine identische Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.

c) Der Betreiber von SMATE ist berechtigt, Beiträge, die gegen geltendes Recht oder gegen diese AGB verstoßen, zu löschen.

d) Es steht im Ermessen des Betreibers von SMATE, Inhalte und Informationen von Nutzern zu speichern und an Dritte weiterzugeben, wenn dies gesetzlich zulässig ist.

e) Der Betreiber von SMATE ist berechtigt, Inhalte von Nutzern jederzeit und ohne verpflichtende Begründung oder Benachrichtigung zu löschen. Dies gilt insbesondere für ältere Chat.

10. Pflichten des Nutzers

a) Der Nutzer ist für die angegebenen Informationen zu seiner Person (nachfolgend "Informationen") alleine verantwortlich. Darüber hinaus versichert der Nutzer, dass diese Informationen der Wahrheit entsprechen.

b) Der Nutzer ist für den Inhalt, den er auf der Website und/oder der App in Chatverläufen erzeugt, veröffentlicht und mit anderen Nutzern teilt (nachfolgend "Inhalt") verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, keine belästigenden, beleidigenden, diskriminierenden, sexistischen, verleumderischen, pornografischen, bedrohenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen, rechts- /linksextremen sowie sonstigen moralisch verwerflichen oder rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen auf SMATE zu erzeugen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten (nachfolgend "Inhaltsverbote").

c) Eine Zuwiderhandlung des Nutzers gegen die angeführten Inhaltsverbote berechtigt den Betreiber von SMATE dazu, die vom Nutzer eingestellten, davon betroffenen Inhalte selbst zu entfernen und/oder den SMATE-Account zu löschen.

d) Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Informationen oder Inhalte auf SMATE zu veröffentlichen, deren Urheberrechte er nicht besitzt.

e) Der Nutzer verpflichtet sich zu fürsorglichem Umgang mit seinen Zugangsdaten und insbesondere die unautorisierte Nutzung seiner Daten durch Dritte zu verhindern. Ferner verpflichtet er sich bei Bemerken oder Vermuten eines unautorisierten Zugriffs den Betreiber von SMATE darüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

f) Der Nutzer verpflichtet sich, keinesfalls von den Zugangsdaten Dritter Gebrauch zu machen.

g) Der Betreiber von SMATE ist bei begründetem Verdacht eines unautorisierten Zugriffs dazu berechtigt, die Zugangsdaten des betroffenen Nutzers aus Sicherheitsgründen zu ändern oder den Nutzer vorläufig auszuschließen. Der berechtigte Nutzer ist unverzüglich über dieses sowie das weitere Vorgehen zu informieren. Dieser Informationspflicht kann jedoch nur nachgekommen werden, wenn der Nutzer im Zuge der Verifizierung eine aktive, gültige E-Mail-Adresse angegeben hat.

h) Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhaltsverbote zu beachten und die Online-Services, Premium-Features und Abos nicht in sonstiger Weise missbräuchlich zu benutzen, insbesondere nicht um

- Junkmails, Kettenbriefe oder andere Massennachrichten zu versenden;

- Aktivitäten zu gewerblichen Zwecken auf SMATE durchzuführen, vor allem nicht zu Werbezwecken;

- kriminelle, illegale Aktivitäten zu kommunizieren, fördern oder andere Nutzer dazu zu verleiten;

- virusbefallene Dateien in das System von SMATE einzuschleusen;

- unberechtigt urheberrechtlich geschützte Daten oder Werke zu verbreiten oder auf andere Art gegen das Urheberrechtsgesetz oder sonstige Gesetze zu verstoßen.

i) Der Nutzer wird den Betreiber von SMATE im Zusammenhang mit seiner Nutzung von SMATE in jeglicher Hinsicht schad- und klaglos halten.

j) Der Nutzer verpflichtet sich, die anwendbaren Gesetze und diese AGB bei der Nutzung der Online-Services, Premium-Features und Abos einzuhalten.

k) Sämtliche Rechte des Nutzers aus dem Vertrag sowie des Premium/Abo-Vertrages sind nicht übertragbar. Dem Nutzer ist es untersagt, Leistungen des Betreibers von SMATE ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers von SMATE außerhalb des Vertragszwecks zu nutzen.

l) Leistungen des Betreibers von SMATE und dabei insbesondere der Zugang zum persönlichen SMATE-Account dürfen weder weiterverkauft, unentgeltlich oder entgeltlich an Dritte überlassen oder auf sonstige Weise direkt mit einer Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. Der Nutzer haftet gegenüber dem Betreiber von SMATE für jeden durch die unberechtigte Weitergabe oder des Zugangs zu SMATE entstandenen Schaden.

11. Pflichten im Zusammenhang mit hochgeladenen Fotos/Profilbildern

a) Die Nutzer sind verpflichtet auf SMATE Bilddateien hochzuladen. Dabei sind die gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere Gesetze zum Jugendschutz, zum Urheberrecht und zu Persönlichkeitsrechten) und die AGB zu beachten.

Das Profilbild ist für alle anderen Nutzer sichtbar.

b) Wird ein Profilbild hochgeladen, muss dieses den Profilersteller selbst zeigen. Die Nutzung von "Funbildern", extrem nachbearbeitete Bildern, Comicfiguren, Avataren, Tieren etc. ist nicht zulässig.

c) Für das Profilbild ist eine möglichst aktuelle Aufnahme zu wählen. So werden Kinderbilder eines Nutzers nicht als Profilbild akzeptiert. Der Nutzer muss auf dem Profilbild erkennbar sein. Sind mehrere Personen auf dem Bild zu sehen, muss der Nutzer auf dem Bild gekennzeichnet werden. Es dürfen keine Waffen, illegale Drogen, beleidigende oder diskriminierende Gesten auf dem Bild ersichtlich sein und das Bild selbst darf nicht aggressiv, bedrohlich oder pornographisch sein. Auf den Profilbildern dürfen auch keine Flaggen oder politische Inhalte im Vordergrund stehen. Bei Nutzern unter 18 Jahren darf das Profilbild keinen Alkohol- oder Tabakkonsum zeigen. Die Profilbilder dürfen keine primären oder sekundären Geschlechtsmerkmale zeigen, aber auch das Zeigen von sexuellen Handlungen/Andeutungen ist nicht erlaubt.

d) Es besteht keinerlei Anspruch auf Freischaltung eines Profilbildes. Der Betreiber von SMATE behält sich vor, die Bilder zu löschen, wenn sie gegen eine der oben genannten Regeln verstoßen oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen als ungeeignet eingestuft werden.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

a) Für den Fall, dass der Nutzer als Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (BGBl 1979/140 in der jeweils geltenden Fassung) die Online-Services, Premium-Features oder Abos in Anspruch nimmt und somit einen Vertrag abschließt, steht ihm das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

b) Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses ohne Angabe von Gründen den Vertrag bzw Premium/Abo-Vertrag zu widerrufen.

c) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

d) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer den Widerruf des Vertrages bzw Premium/Abo-Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung (zB mittels eines per Post versandten Briefes oder E-Mail) gegenüber dem Betreiber von SMATE an support@smateapp.com oder an Smate OG, Leitnergasse, 8 8010 Graz. Der Nutzer kann dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden und übermitteln. Macht der Nutzer von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird der Betreiber von SMATE unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

e) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

f) Wenn der Nutzer den Vertrag bzw Premium/Abo-Vertrag widerruft, hat der Betreiber von SMATE ihm alle Zahlungen, die der Betreiber von SMATE von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei dem Betreiber von SMATE eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Betreiber von SMATE dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Tritt der Nutzer von einem Vertrag über eine Dienstleistung zurück, nachdem er sein Verlangen zur vorzeitigen Dienstleistungserbringung während der Rücktrittsfrist erklärt und der Betreiber von SMATE hierauf während der Rücktrittsfrist mit der Vertragserfüllung begonnen hat, so hat der Nutzer dem Betreiber von SMATE einen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig den von dem Betreiber von SMATE bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.

g) Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann gehen Sie vor wie in Punkt 12.h. beschrieben vor oder füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an

Smate OG, Leitnergasse, 8 8010 Graz, E-Mail: [support@smetapp.com]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)

- den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über

- den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)

- Bestellt am (*)

- Transaktionsnummer

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Datum

- E-Mail Adresse

- Kaufdatum

- Transaktionsnummer

- Nachweis für fehlerhafte Belastung (sofern zutreffen)

_____________________

(*) Unzutreffendes streichen

h) Widerruf über den AppStore bzw Google Play Store (alternativ zu g):

-) Kauf über iTunes

Für den Widerruf eines SMATE Abos, das der Nutzer über iTunes gekauft hat, muss er direkt mit dem Support von Apple in Kontakt zu treten. Dazu kann sich der Nutzer unter folgendem Link an Apple wenden https://getsupport.apple.com/ oder folgende Schritte vornehmen:

1. Gehe auf iTunes

2. Click auf deine Apple ID

3. Wähle die Übersicht deiner Käufe aus

4. Finde die Transaktion und tippe auf Problem Melden

-) Kauf über Google Play Store

Wenn die Refundierung innerhalb von 48 Stunden nach Kaufabschluss beantragt wird, kann der Nutzer unter folgendem Link den Instruktionen von Google folgen, um eine Erstattung zu beantragen https://support.google.com/googleplay/answer/7205930?hl=de

Wenn die Refundierung länger als 48 Stunden nach Kaufabschluss beantragt wird, muss der Nutzer den Widerruf des Vertrages bzw Premium/Abo-Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung (zB mittels eines per Post versandten Briefes oder E-Mail) gegenüber dem Betreiber von SMATE an support@smateapp.com oder an Smate OG, Leitnergasse, 8 8010 Graz bekanntgeben. Der Nutzer kann dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden und übermitteln. Macht der Nutzer von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird der Betreiber von SMATE unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

i) Ausnahmen zum Widerrufsrecht: Der Nutzer kann einen abgerufenen Online-Service und/oder Feature nicht widerrufen, wenn die Lieferung mit der ausdrücklichen Zustimmung und Kenntnisnahme, dass der Nutzer das Widerrufsrecht verliert, begonnen hat. Als abgerufen gilt ein Feature unmittelbar nach der Bezahlung über das Zahlungssystem durch den Nutzer oder durch die Registrierung des Nutzers bei SMATE.

13. Gewährleistung, Haftung

a) Der Betreiber von SMATE übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Erwartungen des Nutzers in die angebotenen Online-Services erfüllt werden. Der Betreiber von SMATE stellt lediglich Online-Services zur Verfügung, die zu einer Kommunikation zwischen Nutzern führen können.

b) Der Betreiber von SMATE haftet nur wenn ein Schaden durch den Betreiber von SMATE grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Haftung des Betreibers von SMATE für leichte Fahrlässigkeit ist – mit Ausnahme von Personenschäden – ausgeschlossen.

c) Die Nutzung von SMATE erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Nutzers. Dies gilt insbesondere auch für die Kommunikation und Kontakte zwischen Nutzern außerhalb von SMATE.

d) Kontinuierlicher, fehlerloser Betrieb und permanente Nutzbarkeit werden von dem Betreiber von SMATE nicht gewährleistet. Es kann unter Anderem im Rahmen von Wartungsarbeiten zu temporären Störungen der Erreichbarkeit kommen. Der Betreiber von SMATE haftet nicht für etwaige daraus resultierende dem Nutzer entstandene Schäden wie etwa durch fehlerhafte oder verspätete Übertragung, unrichtige, unvollständige oder abgeänderte Inhalte sowie entfernte Daten.

e) Der Betreiber von SMATE übernimmt keine Haftung für die Inhalte von Nutzern. Insbesondere haftet der Betreiber von SMATE nicht für Schäden, die aus erstellten, geteilten oder veröffentlichten Inhalten von Nutzern entstehen.

f) Für den Missbrauch von Informationen und Daten durch Dritte oder andere Nutzer übernimmt der Betreiber von SMATE keinerlei Haftung. Dies gilt sowohl für Informationen die vom Nutzer erstellt, geteilt oder veröffentlicht wurden als auch für Informationen und Daten von denen auf unbefugtem Wege Kenntnis erlangt wurde, wie etwa durch Hackerangriffe.

g) Die Systeme des Betreibers von SMATE sind mit geschäftsüblichen Maßnahmen gegen Angriffe von Hackern und Viren gesichert. Das Risiko solcher Angriffe kann jedoch nicht ausgeschlossen werden. Sofern Virenbefall oder ein Hackerangriff nicht aufgrund des grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vernachlässigens der Sicherheitseinstellungen durch den Betreiber von SMATE verursacht werden, übernimmt der Betreiber von SMATE keine Haftung für den daraus resultierenden Schaden.

h) Der Betreiber von SMATE haftet nicht für von sonstigen Dritten auf SMATE zur Verfügung gestellte Inhalte oder den Inhalt von Websites Dritter, zu denen der Betreiber von SMATE einen Link hergestellt hat. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche der Betreiber von SMATE verwiesen hat. Der Nutzer von SMATE ist selbst dafür verantwortlich, Inhalte von Dritten kritisch zu prüfen und in eigener Verantwortung zu beurteilen.

i) Der Nutzer stellt den Betreiber von SMATE von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese mit der Behauptung gegen den Betreiber von SMATE erheben, dass Inhalte/Verhaltensweisen/Aktionen des Nutzers sie in ihren Rechten verletzen, und verpflichtet sich, den Betreiber von SMATE diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

14. Vertragsübernahme durch Dritte

Der Betreiber von SMATE ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag sowie dem Premium/Abo-Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

15. Datenschutzbestimmungen

Die Datenschutzbestimmungen von SMATE gelten für alle Nutzer und sind Bestandteil des mit dem Nutzer bei der Registrierung zustande kommenden Vertrages sowie des Premium/Abo-Vertrages. Sie sind auf der Website und der App unter "Datenschutzbestimmungen" abrufbar. Die Verarbeitung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des österreichischen Datenschutzrechts.

16. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Sämtliche zwischen dem Betreiber von SMATE und dem Nutzer getroffene Vereinbarungen sowie diese AGB unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des IPR und des UN-Kaufrechts.

Soweit gesetzlich zulässig, wird das für Landesgericht Graz sachlich zuständige Gericht als Gerichtsstand vereinbart.

17. Schlussbestimmungen, Sonstiges

a) Der Betreiber von SMATE behält sich das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit anzupassen, um vor allem, aber nicht beschränkt darauf, den gesetzlichen Bestimmungen oder Anforderungen einzuhalten, der Wirtschaftlichkeit zu entsprechen oder den Benutzerinteressen entgegenzukommen.

b) Im Falle einer Änderung der AGB wird der Betreiber von SMATE die von ihm vorgeschlagene Änderungsversion mindestens 15 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Website, der App und (allenfalls) durch Zusendung des Vertragstextes an den Nutzer per E-Mail kundmachen. Änderungen der AGB bedürfen abgesehen von formalen Anpassungen der Zustimmung des Nutzers. Der Betreiber von SMATE wird den Nutzer dazu aufrufen, der geänderten Version der AGB zuzustimmen. Die Möglichkeit zur Zustimmung wird dem Nutzer auf geeignete Weise, etwa durch Zusendung einer zu bestätigenden Mitteilung, gegeben. Erteilt der Nutzer seine Zustimmung nicht innerhalb von 15 Tagen beginnend mit dem Tag, der auf die Kundmachung folgt, so kann er SMATE nicht weiter nutzen.

c) Nutzt der Nutzer SMATE nach einer Änderung der AGB, oder nach der Benachrichtigung über die erfolgte Änderung, oder nach Ablauf der 15 Tage weiter, wird dies als Zustimmung zu den geänderten AGB gewertet.

d) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem Willen der Vertragsparteien wirtschaftlich am nächsten kommt.